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OVG Sachsen-Anhalt, 30.03.2006 - 4 L 330/05 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)
Prüfungsmaßstab im Berufungszulassungsverfahren bei der Rüge einer fehlerhaften Sachverhalts- und Beweiswürdigung des Verwaltungsgerichts
- OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)
Prüfungsmaßstab im Berufungszulassungsverfahren bei der Rüge einer fehlerhaften Sachverhalts- und Beweiswürdigung des Verwaltungsgerichts
Wird zitiert von ... (13) Neu Zitiert selbst (2)
- OVG Niedersachsen, 11.03.2004 - 11 LA 380/03
Anhörung; Aussage; Aussagegenehmigung; Beamter; Beseitigung; Beweiswürdigung; …
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 30.03.2006 - 4 L 330/05
Wird eine fehlerhafte Sachverhalts- und Beweiswürdigung des Verwaltungsgerichts gerügt, ist der Zulassungsgrund des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO erst dann erfüllt, wenn die tatsächlichen Feststellungen des Verwaltungsgerichts wahrscheinlich nicht zutreffend oder doch ernsthaft zweifelhaft sind (vgl. OVG Niedersachsen, Beschl. v. 11. März 2004 - 11 LA 380/03 -). - OVG Saarland, 09.09.2004 - 1 Q 53/04
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 30.03.2006 - 4 L 330/05
Es reicht daher nicht aus, wenn eine andere Bewertung der erstinstanzlichen Beweisaufnahme zwar möglich erscheint, für die Unrichtigkeit der das Urteil des Verwaltungsgerichts tragenden Begründung aber keine beachtliche Wahrscheinlichkeit spricht (vgl. OVG Saarland, Beschl. v. 9. September 2004 - 1 Q 53/04 -).
- OVG Sachsen-Anhalt, 21.04.2021 - 2 L 97/19
Bauvorbescheid für den Neubau eines zweistöckigen Wohngebäudes in zweiter Reihe
Wird eine fehlerhafte Sachverhaltswürdigung des Verwaltungsgerichts gerügt, ist der Zulassungsgrund des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO erst dann erfüllt, wenn die tatsächlichen Feststellungen des Verwaltungsgerichts wahrscheinlich nicht zutreffend oder doch ernsthaft zweifelhaft sind (vgl. OVG LSA, Beschluss vom 30. März 2006 - 4 L 330/05 - juris Rn. 3). - OVG Sachsen-Anhalt, 03.01.2018 - 2 L 71/16
Anforderung an die ortsübliche Bekanntmachung von Bebauungsplänen; ernstliche …
Wird - wie hier - eine fehlerhafte Sachverhalts- und Beweiswürdigung des Verwaltungsgerichts gerügt, ist der Zulassungsgrund des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO erst dann erfüllt, wenn die tatsächlichen Feststellungen des Verwaltungsgerichts wahrscheinlich nicht zutreffend oder doch ernsthaft zweifelhaft sind (vgl. OVG LSA, Beschl. v. 30.03.2006 - 4 L 330/05 -, juris RdNr. 3). - OVG Sachsen-Anhalt, 28.01.2008 - 4 L 357/05
Erschließungsvertrag
Es reicht daher nicht aus, wenn eine andere Bewertung der erstinstanzlichen Beweisaufnahme zwar möglich erscheint, für die Unrichtigkeit der das Urteil des Verwaltungsgerichts tragenden Begründung aber keine beachtliche Wahrscheinlichkeit spricht (OVG LSA, Beschl. v. 30.03.2006 - 4 L 330/05 -, zitiert nach juris, Rdnr. 3 m. w. N.).
- VGH Bayern, 06.09.2011 - 14 ZB 11.409
Keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit, wenn gerügt wird, das …
Allein die Möglichkeit einer anderen Bewertung der Beweisaufnahme rechtfertigt die Zulassung der Berufung nicht (vgl. z. B. BayVGH vom 16.3.2011 Az. 14 ZB 10.1432; BayVGH vom 15.2.2011 Az. 14 ZB 10.1524; BayVGH vom 8.2.2010 Az. 14 ZB 09.276; BayVGH vom 15.6.2009 Az. 12 ZB 07.1882; BayVGH vom 21.4.2005 Az. 14 ZB 04.2617; OVG Saarl vom 16.6.2010 Az. 5 A 434/08; OVG LSA vom 30.3.2006 Az. 4 L 330/05; OVG Saarl vom 9.9.2004 Az 1 Q 53/04). - OVG Sachsen-Anhalt, 22.02.2011 - 4 L 207/10
Einstufung einer Straße im Ausbaubeitragsrecht als Anliegerstraße; Verpflichtung …
Die tatsächlichen Feststellungen des Verwaltungsgerichts müssen danach wahrscheinlich nicht zutreffend oder doch ernsthaft zweifelhaft sein (OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 28. Januar 2008 - 4 L 357/05 - und Beschl. v. 30. März 2006 - 4 L 330/05 -, jeweils zit. nach JURIS; OVG Niedersachsen, Beschl. v. 11. März 2004 - 11 LA 380/03 -, zit. nach JURIS m. w. N.;… Schoch/Schmidt-Aßmann/Pietzner, VwGO, § 124 Rdnr. 26f m. w. N.). - OVG Sachsen, 16.06.2010 - 5 A 434/08
Zulassungsverfügung, Beweiswürdigung, Aufklärungsrüge
Dagegen reicht es nicht aus, wenn eine andere Bewertung der erstinstanzlichen Beweisaufnahme zwar möglich erscheint, für die Unrichtigkeit der das Urteil tragenden Begründung aber keine beachtliche Wahrscheinlichkeit spricht (OVG Saarland, Beschl. v. 9.9.2004 - 1 Q 53/04 -, vgl. auch OVG LSA, Beschl. v. 30.3.2006 - 4 L 330/05 -, beide zitiert nach juris). - OVG Sachsen-Anhalt, 14.01.2010 - 4 L 236/08
Beweislast bei der Unaufklärbarkeit einer Taufe
Wird eine fehlerhafte Beweiswürdigung des Verwaltungsgerichts gerügt, ist der Zulassungsgrund des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO erst dann erfüllt, wenn die tatsächlichen Feststellungen des Verwaltungsgerichts wahrscheinlich nicht zutreffend oder doch ernsthaft zweifelhaft sind (OVG LSA, Beschl. v. 30.03.2006 - 4 L 330/05 -, zit. nach juris; NdsOVG, Beschl. v. 11.03.2004 - 11 LA 380/03 -, zit. nach juris, m. w. N.). - VGH Bayern, 12.09.2011 - 14 ZB 11.747
Heirat konsequente Verwirklichung eines bereits vor Erlangung der Kenntnis einer …
Allein die Möglichkeit einer anderen Bewertung der Beweisaufnahme rechtfertigt die Zulassung der Berufung nicht (vgl. z. B. BayVGH vom 16.3.2011 Az. 14 ZB 10.1432; BayVGH vom 15.2.2011 Az. 14 ZB 10.1524; BayVGH vom 8.2.2010 Az. 14 ZB 09.276; BayVGH vom 15.6.2009 Az. 12 ZB 07.1882; BayVGH vom 21.4.2005 Az. 14 ZB 04.2617; OVG Saarl vom 16.6.2010 Az. 5 A 434/08; OVG LSA vom 30.3.2006 Az. 4 L 330/05; OVG Saarl vom 9.9.2004 Az 1 Q 53/04). - VGH Bayern, 16.03.2011 - 14 ZB 10.1432
Keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit; Beweiswürdigung durch das …
Allein die Möglichkeit einer anderen Bewertung der Beweisaufnahme rechtfertigt die Zulassung der Berufung nicht (vgl. z. B. BayVGH vom 15.2.2011 Az. 14 ZB 10.1524; BayVGH vom 8.2.2010 Az. 14 ZB 09.276; BayVGH vom 15.6.2009 Az. 12 ZB 07.1882; BayVGH vom 21.4.2005 Az. 14 ZB 04.2617; OVG Saarl vom 16.6.2010 Az. 5 A 434/08; OVG LSA vom 30.3.2006 Az. 4 L 330/05; OVG Saarl vom 9.9.2004 Az 1 Q 53/04). - OVG Sachsen-Anhalt, 23.09.2010 - 4 L 138/10
Aufklärungspflichtverletzung und Darlegungsanforderungen bei der Geltendmachung …
Dabei können die Gründe, aus denen heraus bei einer verwaltungsgerichtlichen Entscheidung ernstliche Zweifel an der Richtigkeit einer Entscheidung bestehen, auch aus einer unzureichenden Ermittlung und Feststellung des entscheidungserheblichen Sachverhalts resultieren (…vgl. BVerfG, Beschl. v. 23.06.2000, a. a. O.; OVG LSA, Beschl. v. 30.03.2006 - 4 L 330/05 - SächsOVG, Beschl. v. 16.06.2010 - 5 A 434/08 -, beide zit. nach juris). - OVG Sachsen-Anhalt, 13.04.2021 - 2 L 89/19
Ernstliche Zweifel aufgrund Widerspruchs zwischen den Entscheidungsgründen und …
- OVG Berlin-Brandenburg, 11.03.2011 - 11 S 61.10
Türke; Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis; eigenständiges Aufenthaltsrecht; …
- VGH Bayern, 15.02.2011 - 14 ZB 10.1524
Keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit; Beweiswürdigung durch das …